Messaging- und SMS-Bedingungen

Diese Messaging- und SMS-Bedingungen (nachfolgend „Bedingungen“) gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SCALIFAI LTD (nachfolgend „destaff.ai“) für sämtliche Händler, die über die Plattform destaff.ai Messaging-Kanäle nutzen — insbesondere SMS, Sprachanrufe (Voice) und WhatsApp. Die Bedingungen regeln die Pflichten des Händlers gegenüber den Empfängern seiner Nachrichten sowie gegenüber destaff.ai und den eingesetzten Netzbetreibern und Messaging-Providern. Sie gelten für jeden Nachrichtenversand, unabhängig davon, ob dieser manuell, regelbasiert oder KI-gestützt ausgelöst wird. Bei Widersprüchen zwischen diesen Bedingungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen diese Bedingungen für den Bereich des Nachrichtenversands vor.

destaff.ai stellt dem Händler ausschließlich die technische Plattform zur Verfügung, über die Nachrichten erstellt, verwaltet und an die angebundenen Messaging-Provider übergeben werden (Independent Software Vendor). Der Händler ist alleiniger Absender der Nachrichten. Er bestimmt Inhalt, Zeitpunkt, Frequenz und Empfängerkreis in eigener Verantwortung und ist damit inhaltlich Verantwortlicher im Sinne des Datenschutz- und Wettbewerbsrechts. Die Nachrichten richten sich an die Endkunden des Händlers. Zwischen destaff.ai und diesen Endkunden besteht kein Vertragsverhältnis; destaff.ai versendet an diesen Personenkreis keine Nachrichten in eigenem Namen und zu eigenen Werbezwecken. destaff.ai nimmt keine inhaltliche Vorprüfung der versandten Nachrichten vor und schuldet keine rechtliche Prüfung der vom Händler verwendeten Empfängerlisten.

Der Händler darf Marketingnachrichten nur an Empfänger versenden, die zuvor ausdrücklich und für den jeweiligen Kanal (SMS, Voice, WhatsApp) in den Empfang eingewilligt haben. Die Einwilligung muss • vor dem Versand der ersten Marketingnachricht vorliegen, • gesondert und aktiv erteilt werden (keine vorangekreuzten Kästchen, keine Kopplung an den Vertragsschluss oder an die Teilnahme an Gewinnspielen), • den Namen des Händlers, die Art und den Zweck der Nachrichten, einen Hinweis auf die zu erwartende Nachrichtenfrequenz sowie darauf, dass Entgelte des Mobilfunkanbieters anfallen können, benennen, • dokumentiert und protokolliert werden — mit Zeitpunkt, Quelle (Formular, Checkout, Pop-up) und dem Wortlaut des vorgelegten Einwilligungstextes. Der Händler hat den Nachweis der Einwilligung auf Anfrage von destaff.ai, eines Netzbetreibers, eines Messaging-Providers oder einer Aufsichtsbehörde unverzüglich, spätestens innerhalb von fünf Werktagen, vorzulegen. Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind insbesondere der Telephone Consumer Protection Act (TCPA) sowie die Messaging Principles and Best Practices der CTIA für Empfänger in den Vereinigten Staaten und Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO sowie § 7 UWG für Empfänger in der Europäischen Union bzw. in Deutschland. Hinweis: destaff.ai führt keine technische Einwilligungsprüfung durch. Die Plattform verifiziert nicht, ob für eine Rufnummer eine wirksame Einwilligung vorliegt. Diese Prüfung obliegt allein dem Händler.

Transaktionsnachrichten sind Nachrichten, die durch eine konkrete Handlung des Empfängers oder ein bestehendes Vertragsverhältnis ausgelöst werden und keinen werblichen Inhalt haben. Beispiele: Bestellbestätigung, Versand- und Zustellbenachrichtigung, Sendungsverfolgung, Statusmeldungen zu Retouren und Erstattungen, Terminerinnerungen, Einmalpasswörter (OTP) und sicherheitsrelevante Hinweise. Marketingnachrichten sind Nachrichten, die ganz oder teilweise der Absatzförderung dienen. Beispiele: Rabattaktionen, Gutscheincodes, Ankündigung neuer Produkte, Erinnerungen an abgebrochene Warenkörbe, Wiederkauf- und Reaktivierungskampagnen, Newsletter. Eine Nachricht ist insgesamt als Marketingnachricht zu behandeln, sobald sie neben transaktionalen Angaben auch werbliche Elemente enthält. Wird einer Versandbestätigung ein Rabattcode beigefügt, unterliegt die gesamte Nachricht den Anforderungen an Marketingnachrichten — einschließlich Einwilligung, Opt-out-Hinweis und Versandzeitfenster.

Jeder Empfänger kann den Empfang jederzeit, ohne Angabe von Gründen und ohne andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen widerrufen. Die Schlüsselwörter STOP, STOPP und ABMELDEN werden als Widerruf behandelt und wirken sofort. Darüber hinaus sind auch formlose Widerrufe zu beachten, wenn der Wille des Empfängers erkennbar ist (etwa „keine Nachrichten mehr“ oder „bitte löschen“). Der Händler stellt sicher, dass nach einem Widerruf keine weiteren Marketingnachrichten an den betreffenden Empfänger versandt werden, und zwar über sämtliche von ihm genutzten Systeme und Kanäle hinweg. Der Widerruf ist unverzüglich nachzuvollziehen; eine Wiederaufnahme des Versands setzt eine erneute, eigenständig erteilte Einwilligung voraus. Jede Marketingnachricht muss einen deutlich erkennbaren Hinweis auf die Widerrufsmöglichkeit enthalten, beispielsweise „Antworte STOP zum Abbestellen“. Auf einen Widerruf darf ausschließlich mit einer einmaligen, rein bestätigenden Nachricht geantwortet werden. Werbliche Inhalte, Rückgewinnungsangebote oder Rückfragen nach den Gründen sind in dieser Bestätigung unzulässig.

In jeder Nachricht ist der Händler als Absender eindeutig zu benennen. Die Absenderkennung muss den Namen erkennen lassen, unter dem der Händler gegenüber dem Empfänger auftritt — regelmäßig also die Shop- oder Firmenbezeichnung. Bei der ersten Nachricht eines Vorgangs ist die Absenderkennung im Nachrichtentext auszuweisen; die technische Rufnummer allein genügt nicht. Unzulässig sind die Verschleierung des Absenders, die Verwendung fremder Kennungen oder Marken ohne Berechtigung sowie jede Angabe, die beim Empfänger einen unzutreffenden Eindruck über die Identität des Absenders erwecken kann.

Marketingnachrichten dürfen nur innerhalb der am Aufenthaltsort des Empfängers ortsüblichen Zeiten versandt werden. Maßgeblich ist die lokale Zeitzone des Empfängers, nicht die des Händlers. Für Empfänger in den Vereinigten Staaten gelten die Vorgaben des TCPA und der CTIA; ein Versand außerhalb des Zeitfensters von 8:00 bis 21:00 Uhr Ortszeit ist unzulässig. Für Empfänger in der Europäischen Union sind Nachtzeiten sowie Sonn- und Feiertage zu vermeiden. Transaktionsnachrichten, die unmittelbar durch eine Handlung des Empfängers ausgelöst werden — etwa Einmalpasswörter oder Zustellbenachrichtigungen —, sind von dieser Beschränkung ausgenommen.

Über die Plattform dürfen keine Nachrichten versandt werden, die folgende Inhalte betreffen, bewerben oder vermitteln: • SHAFT-Kategorien: sexuelle Inhalte (Sex), Hassrede und diskriminierende Inhalte (Hate), Alkohol (Alcohol), Waffen und Munition (Firearms), Tabak, E-Zigaretten und verwandte Erzeugnisse (Tobacco); • Glücksspiel, Sportwetten und Lotterien; • Kredit-, Darlehens- und Finanzangebote mit hohem Risiko, insbesondere Kurzzeitkredite, Schuldenregulierung, Bonitätsreparatur sowie Angebote im Bereich Kryptowährungen; • verschreibungspflichtige Arzneimittel, Cannabis und verwandte Erzeugnisse; • irreführende, täuschende oder betrügerische Inhalte, einschließlich Phishing, verkürzter Links unbekannter Herkunft und der Vorspiegelung einer fremden Identität; • Inhalte, die gegen geltendes Recht, gegen die Vorgaben der beteiligten Netzbetreiber oder gegen die Nutzungsbedingungen der eingesetzten Messaging-Provider verstoßen. Ist eine dieser Kategorien in einer bestimmten Jurisdiktion ausnahmsweise zulässig, bedarf der Versand der vorherigen ausdrücklichen Freigabe durch destaff.ai sowie der Erfüllung der jeweils geltenden Auflagen, insbesondere einer wirksamen Altersverifikation.

Für den Versand an Empfänger in den Vereinigten Staaten über US-amerikanische Long Codes ist eine Registrierung im 10DLC-Verfahren erforderlich. Der Händler ist bei The Campaign Registry (TCR) als eigene Brand zu registrieren und muss für seinen Anwendungsfall eine eigene Campaign anlegen. Die Nutzung der Brand oder Campaign eines Dritten — einschließlich derjenigen von destaff.ai — ist nicht zulässig. Der Händler stellt die für die Registrierung erforderlichen Angaben vollständig und zutreffend bereit, insbesondere Firmierung, Rechtsform, Registernummer, Steuer-Identifikationsnummer, Anschrift, Website sowie Beispielnachrichten und eine Beschreibung des Einwilligungsprozesses (Call-to-Action). Alternativ kann der Versand über eine Toll-Free-Rufnummer erfolgen. In diesem Fall ist die Toll-Free Verification zu durchlaufen; auch dort sind der Einwilligungsprozess, Beispielnachrichten und der Opt-out-Hinweis nachzuweisen. Änderungen der registrierten Angaben, des Anwendungsfalls oder des Einwilligungsprozesses sind unverzüglich anzuzeigen und nachzuregistrieren. Nicht registrierter oder unzutreffend klassifizierter Traffic kann von den Netzbetreibern gefiltert, verzögert oder mit zusätzlichen Entgelten belegt werden.

destaff.ai ist berechtigt, den Nachrichtenversand eines Händlers ganz oder teilweise auszusetzen, einzelne Kampagnen zu stoppen oder den Zugang zu den Messaging-Funktionen zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese Bedingungen, gegen geltendes Recht oder gegen Vorgaben der Netzbetreiber und Messaging-Provider vorliegen, oder wenn ein Netzbetreiber, ein Messaging-Provider oder eine Behörde dies verlangt. Bei Gefahr im Verzug — insbesondere bei erhöhten Beschwerdequoten, Spam-Meldungen oder einer angedrohten Sperre durch einen Netzbetreiber — kann die Aussetzung ohne vorherige Ankündigung erfolgen. Der Händler wird unverzüglich unterrichtet. Der Händler stellt destaff.ai von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer von ihm zu vertretenden Verletzung dieser Bedingungen beruhen; dies umfasst Bußgelder, Vertragsstrafen der Netzbetreiber sowie die Kosten der Rechtsverteidigung.

Im Rahmen des Nachrichtenversands verarbeitet destaff.ai personenbezogene Daten der Endkunden — insbesondere Rufnummer, Nachrichteninhalt, Zustellstatus und Zeitstempel — ausschließlich weisungsgebunden im Auftrag des Händlers. Der Händler ist Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO, destaff.ai ist Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO. Erklärte Widerrufe werden gespeichert, soweit dies erforderlich ist, um eine erneute Kontaktaufnahme zu unterbinden. Einzelheiten zu Zwecken, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer, eingesetzten Dienstleistern und den Rechten betroffener Personen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung; diese Bedingungen wiederholen die dortigen Angaben nicht.

SCALIFAI LTD Handelsregisternummer HE 485860 1 Apriliou 19, Melania Court, Flat 102 Chlorakas, 8220 Paphos Zypern E-Mail: support@destaff.ai